20/04/2016
"Marienresidenz: Erste Hürde genommen
(der) – Die geplante Seniorenresidenz im früheren Marienheim hat die erste wichtige Hürde auf dem Weg zur Baugenehmigung genommen.
Der Verwaltungsausschuss des Norderneyer Stadtrates hat in seiner gestrigen Sitzung den Durchführungsvertrag mehrheitlich beschlossen, das berichtete Bürgermeister Frank Ulrichs gestern auf Nachfrage.
Vertrag „wasserdicht“
Es habe während der Sitzung keine große Diskussion mehr gegeben. Der Vertrag zwischen der Stadt Norderney und der NG Die Norderney Genossenschaft eG, die das Projekt plant, sei auf beiden Seiten wasserdicht.
In dem Durchführungsvertrag geht es um Details der
Umsetzung des Projekts. In diesem Vertrag werden die Ansprüche der Stadt und die Belegung festgelegt. Auch das Vorhaben selbst wird genau beschrieben.
Im Detail
Außerdem sind Fragen der Größe, sehr genaue Übersichten zur Nutzung einzelner Räume beschrieben und auch, wer in der Einrichtung aufgenommen bis hin zum Alter und dem Betreuungsbedarf.
„Es ist schon ein sehr detaillierter Vertrag“, das gebe es in dieser Form nicht alle Tage bei der Stadt, so Frank Ulrichs gegenüber dem Norderneyer Morgen.
Die Norderneyer Grünen hatten im Vorfeld der Entscheidung unter anderem gefordert, dass es zu längeren Festschreibungen kommen solle, als die im Vertrag fixierten 25. Das Ziel müsse
eine dauerhafte Zweckbindung sein.
Die Einwände der Grünen seien nicht nur sehr kurzfristig auf der Tagesordnung erschienen, sondern auch inhaltlich bereits seit Langem abgehandelt worden, so Bürgermeister Frank Ulrichs in seiner kurzen Bewertung.
Mit dem Durchführungsvertrag habe das Projekt nun eine große Hürde genommen.
Im nächsten Schritt werde es darum gehen, einen vorhabenbezogenen Bebauungsplan für die „Marienresidenz“ zu entwickeln. Damit habe die Verwaltung bereits begonnen,
der Durchführungsvertrag sei aber die rechtliche Grundlage für den Bebauungsplan.
Einvernehmen im Rat
Insgesamt bestehe innerhalb des Rates Einvernehmen, dass das Projekt umgesetzt werden soll, so Ulrichs.
Der vorhabenbezogene Bebauungsplan soll nun auf einer der nächsten Ratssitzungen auf den Weg gebracht werden. Wie schnell das Verfahren laufe, hänge dann wieder von den politischen Parteien im Rat ab.
Er wage keine Prognosen mehr, so Ulrichs. Angestrebt sei aber, möglichst bis zum Beginn der Bausaison im Herbst das Verfahren abgeschlossen zu haben."
("Norderneyer Morgen" / 24.02.2016)
NG Die Norderney Genossenschaft eG